Rechtsklausel zur Verwendung von Schutzmarken

Sämtliche Produkte, die im Online-Shop www.dentmania.de verkauft werden und für welche eine Schutzmarke einer dritten Person in beliebiger Form verwendet wird, wurden vom Inhaber der für die gegenständlichen Waren gebrauchten Schutzmarke oder mit dessen Zustimmung in einem Mitgliedsaat der Europäischen Gemeinschaft oder in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes in Verkehr gebracht, und zwar im Sinne von Art. 7 Abs. 1 der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 über Schutzmarken sowie im Sinne von nationalen Normen, die diese Richtlinie transponieren, d.h. für die Tschechische Republik gemäß § 11 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 441/2003 GBl., über Schutzmarken, in der gültigen Fassung. Alle diese Produkte sind echte Produkte, die unter der entsprechenden Schutzmarke in Verkehr gebracht werden, d.h. mit einem Ursprung, der mit jenen Produkten identisch ist, für die eine identische Schutzmarke verwendet wird (die Schutzmarke beweist somit, dass alle mit dieser Schutzmarke gekennzeichneten Produkte unter der Aufsicht eines einzigen Unternehmens hergestellt oder geliefert wurden, wobei diesem Unternehmen die Verantwortung für die Produktqualität zuzurechnen ist). Ferner sind diese Produkte neu und ungebraucht (nach dem Inverkehrbringen durch den Eigentümer wurden sie niemals für ihren Zweck verwendet), und gleichzeitig wurde bei keinem Produkt seine Originalverpackung mit angeführten wesentlichen Produktinformationen, insbesondere mit der Kennzeichnung der Identität des Herstellers von Produkten oder der für das Inverkehrbringen des Produktes verantwortlichen Person, entfernt. Der Betreiber des Online-Shops www.dentmania.de ist berechtigt, alle diese Produkte gemäß Art. 7 Abs. 1 der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 und § 11 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 441/2003 Gbl. zu verkaufen. Wird der weitere Gebrauch der entsprechenden Schutzmarken (graphische Darstellung der Produkte, ihre Beschreibung, zweck, etc.) verwendet, handelt es sich um einen zugelassenen Gebrauch gemäß Art. 6 Abs. 1 der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 und § 10 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 441/2003 Gbl.

Der Betreiber des Online-Shops www.dentmania.de ist ein spezialisierter Verkäufer, der mit den Inhabern der Schutzmarken der verkauften Produkte, die durch die Schutzmarken geschützt werden, keinesfalls verbunden ist. Die technische Spezifikation kann sich ohne ausdrückliche Vorankündigung ändern. Die Abbildungen haben nur einen informativen Charakter.